Niedersachsen klar Logo

Impressum

Anbieter gem. § 5 des Telemediengesetzes (TMG) und § 18 des Medienstaatsvertrags (MStV)

Amtsgericht Lüneburg
Am Ochsenmarkt 3
21335 Lüneburg
Kontakt

vertreten
durch den Direktor des Amtsgerichts:
Dietmar Hogrefe

Verantwortlicher Chefredakteur:
Richter am Amtsgericht
Wolfgang Schäfer

Redaktion / technische Betreuung:
Jenny Dencker

Technischer Betrieb:
IT.Niedersachsen (ehemals LSKN)
Göttinger Chaussee 259
30459 Hannover

Gestaltung & Realisierung:
brunsmiteisenberg werbeagentur GmbH
flying dog software


Wichtige Hinweise:

Die Richter/innen und Rechtspfleger/innen sind nicht befugt, Sie in Rechtssachen rechtlich zu beraten. Soweit Sie eine Rechtsberatung wünschen, müssen Sie sich an eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt wenden bzw. an Personen, denen die Erlaubnis zur Rechtsberatung erteilt worden ist.

Die Behördenleitung ist nicht berechtigt, Einfluss auf die Entscheidungen der Richterinnen/Richter und Rechtspflegerinnen/Rechtspfleger zu nehmen. Diese entscheiden in richterlicher bzw. sachlicher Unabhängigkeit und sind insoweit keinen Weisungen unterworfen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die zuständigen Richterinnen und Richter bzw. Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, deren Telefonnummer über die Serviceeinheit erfragt werden können, zu den einzelnen Verfahren telefonisch nur in Ausnahmefällen Auskunft geben können. Denn die entsprechende Akte liegt in der Regel nicht bei dem Sacharbeiter, sondern in der Geschäftsstelle/Serviceeinheit. Es ist deshalb ratsam, Anfragen zu den einzelnen Verfahren schriftlich zu stellen. Zudem muss in vielen Verfahren die Gegenseite von den Äußerungen eines Beteiligten unterrichtet werden.

Die Informationen auf der Homepage des Amtsgerichts in den einzelnen Rechtsgebieten enthalten nur allgemeine Hinweise und ersetzen keine Rechtsberatung, Insoweit setzen Sie sich bitte mit einen Rechtsanwalt oder Rechtsbeistand Ihrer Wahl in Verbindung.


Haftungsausschluss:

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Schmuckgrafik   Bildrechte: Justiz Niedersachsen
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln